Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Mai 2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Betreiber von Dokular.de (nachfolgend „Anbieter") und den Nutzern des Dienstes (nachfolgend „Nutzer"). Abweichende AGB des Nutzers werden nicht anerkannt.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Dokular ist ein webbasierter Dienst zur Erstellung von PDF-Dokumenten (Rechnungen, Verträge, Formulare) auf Basis vom Nutzer eingegebener Daten. Der Dienst generiert Dokumente serverseitig und stellt sie zum Download bereit. Eine dauerhafte Speicherung von Dokumenten oder Formulardaten findet nicht statt.

Hinweis: Die generierten Dokumente stellen keine Rechtsberatung dar. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die rechtliche Eignung der Dokumente im jeweiligen Einzelfall.

§ 3 Vertragsschluss und Nutzerkonto

Die Nutzung des kostenlosen Angebots (3 Dokumente/Monat) ist ohne Registrierung möglich. Für kostenpflichtige Tarife ist die Erstellung eines Nutzerkontos mit E-Mail-Adresse und Passwort erforderlich. Der Vertrag kommt mit Abschluss des Bestellvorgangs zustande.

§ 4 Preise und Zahlung

Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (19 %). Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Zahlungen werden über Stripe Inc. abgewickelt. SEPA-Lastschrift und Kreditkarte werden akzeptiert.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Kostenpflichtige Abonnements laufen monatlich und können jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt über das Kundenportal (Dashboard → Abonnement verwalten).

§ 6 Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Da es sich um einen digitalen Dienst handelt, der auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers sofort beginnt, erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung (§ 356 Abs. 5 BGB), sofern der Nutzer dem ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 7 Nutzerpflichten

Der Nutzer verpflichtet sich:

§ 8 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Die Haftung für die rechtliche Eignung generierter Dokumente ist ausgeschlossen, da der Anbieter keine Rechtsberatung erbringt.

§ 9 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 10 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Frist von 30 Tagen zu ändern. Nutzer werden per E-Mail informiert. Widerspricht ein Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen, gelten die neuen AGB als angenommen.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern gesetzlich zulässig.